Patentingenieur für Industrieunternehmen

Die entwicklungsbegleitende Patentingenieurstätigkeit steht im Vordergrund des Angebots. Zu den verschiedenen Meilensteinen während der Entwicklungsphasen werden Patentrecherchen durchgeführt um den bekannten Stand der Technik zu sichten und gezielt die Merkmale herauszuarbeiten, für die eine Patentanmeldung aussichtsreich erscheint. Die so bestimmten Merkmale werden in der Beschreibung zur Patentanmeldung ausführlich aufgenommen und bilden die Argumentationsgrundlage für die Anpassung der Ansprüche im Prüfungsverfahren. Ein weiterer Vorteil dieser Vorgehensweise liegt darin, dass die Recherchenergebnisse umfangreicher sind als die der Patentämter, da diese nur die beanspruchten Gegenstände recherchieren. Mögliche störende Schutzrechte werden in einem frühen Stadium der Entwicklung bekannt und können in den weiteren Entwicklungsschritten berücksichtigt werden. Die aussichtsreichen Erfindungen werden zusammen mit den Recherchenergebnissen dem Patentanwalt zur Ausarbeitung der Patentanmeldungen weitergeleitet. Im Prüfungsverfahren werden die Prüfungsbescheide an der Erfindung bzw. deren zwischenzeitlicher Weiterentwicklung reflektiert und Vorschläge zur Erwiderung abgestimmt um einen Schutzbereich sicherzustellen, der die interessanten Merkmale der Erfindung abdeckt.

Zu den Tätigkeitsbereichen gehören auch Patentrecherchen zu neuen Projektideen, zu Wettbewerbern oder zu störenden Patenten. Überwachungen von Wettbewerbern und Technologiefeldern werden ebenso angeboten wie die Mitarbeit bei Prozessen zur Umsetzung des ArbnErfG. Weitere Aufgaben sind die Kommunikation mit dem Patentanwalt, die Planung der Nachanmeldungen und das Aufgeben von Patenten und damit einhergehend die Planung des Budgets für die Patentaufwände.

Im Rahmen des WIPANO-Förderprogramms können KMU's, die innerhalb der letzten 5 Jahre keine Patente oder Gebrauchsmuster angemeldet haben, eine Förderung von 50% der Kosten (bis zu 16.575 Euro) erhalten. Die angebotenen Tätigkeiten fallen in die Leistungspakete LP1 (Grobprüfung), LP2 (Detailprüfung) und LP3 ((Strategie-)Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung). Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Detailprüfung um die Voraussetzung für eine rasche Patenterteilung zu schaffen und somit einen Patentschutz für das Unternehmen zu erreichen.

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